Nach einem Eklat mit einem AfD-Politiker im Erlanger Stadtrat hat Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) den Vorfall als «bekanntes Muster der extremen Rechten» verurteilt. Der AfD-Stadtrat Siegfried Ermer hatte während der Haushaltsdebatte in der vorigen Woche den Nationalsozialisten Joseph Goebbels zitiert. Aus Protest verließen daraufhin alle anderen Fraktionen und Gruppierungen bis zum Ende von Ermers Redebeitrag den Saal.
Joseph Goebbels war Propagandaminister der NSDAP und einer der einflussreichsten Politiker während der Naziherrschaft in Deutschland.
OB Janik warf der AfD ausgefeilte Provokationen vor, bei denen «rechtliche Grenzen oft nicht greifen und sich die extreme Rechte am Ende nicht nur als Opfer, sondern auch noch als Gewinner darstellen kann». Darauf habe der Erlanger Stadtrat aber geschlossen und beherzt reagiert. Solche Reaktionen brauche es, um nicht den Provokationen auf den Leim zu gehen. «Diese Konsequenz aller demokratischen Kräfte im Stadtrat braucht es auch in Zukunft.»
Ob der Vorfall vom vergangenen Donnerstag strafrechtliche Konsequenzen haben wird, ist derzeit unklar. Dies obliege den Strafverfolgungsbehörden, teilte die Stadt Erlangen mit. Dem Polizeipräsidium Mittelfranken ist der Vorfall laut einer Sprecherin bekannt. Derzeit lägen aber keine Anzeigen gegen den AfD-Politiker diesbezüglich, vor und es werde auch nicht ermittelt.
Quelle: dpa