Es ist ein Schock für die Stadt Bayreuth. Die GEMA – also die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte – will 40.000 Euro von der Stadt für den Bayreuther Christkindlesmarkt 2022. Das Problem dabei: die Stadt wusste nichts von der absurden Erhöhung der GEMA. Zum Vergleich: für den Weihnachtsmarkt 2019 (also noch vor der Pandemie) musste die Stadt Bayreuth 493 Euro zahlen. Jetzt ist der Betrag um 8.000 Prozent höher. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger:
„Selbstverständlich zahlen wir das nicht. Wir haben gleich beim Städtetag moniert. Haben dort die Erfahrung bekommen, dass auch andere Städte solche Bescheide bekommen haben. Und jetzt lassen wir uns überraschen, wie die GEMA darauf reagiert. Gegebenenfalls müssen wir das dann gerichtlich überprüfen lassen. Weil wenn jemand um derartige Gebührensprünge Gelder versucht zu akquirieren, ohne jemandem vorher davon in Kenntnis zu setzen, also das ist für mich nicht nachvollziehbar.“
Die Zukunft des Bayreuther Christkindlesmarktes ist somit auch ungewiss. Im schlimmsten Fall sei er dann nur noch als stiller Markt beziehungsweise nur dann machbar, wenn er ausschließlich mit nicht GEMA-pflichtigem Liedgut beschallt werde.
tb
Vor wenigen Tagen wurde der Stadtverwaltung die übliche GEMA-Abrechnung für den Bayreuther Christkindlesmarkt 2022 übermittelt. Auf knapp 40 000 Euro belaufen sich die von der GEMA in Rechnung gestellten Beträge. Zum Vergleich: Beim Christkindlesmarkt 2019, dem letzten regulären vor der Corona-Pandemie, waren es 493 Euro. Dies bedeutet eine Steigerung um knapp 8 000 (!!) Prozent. „Wie ich die GEMA-Rechnung gesehen habe, ist mir die Luft weggeblieben“, so Berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt.
Bayreuth ist mit seinem Weihnachtsmarkt beileibe nicht der einzige Fall, bei dem die von der GEMA – übrigens ohne vorherige Ankündigung – eingeführte neue Tarifstruktur zu solch aberwitzigen Verwerfungen führt. Beim Deutschen Städtetag gehen inzwischen immer mehr Berichte aus anderen Städten über deutlich erhöhte Forderungen für regelmäßig stattfindende Märkte ein. Damit verbunden ist oft eine Vervielfachung der Kosten. Als kommunaler Spitzenverband hat der Deutsche Städtetag inzwischen das Gespräch mit den Verantwortlichen der GEMA gesucht. Es brauche angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlauben und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisten.
„Wenn die Märkte durch derartige Veränderungen der Tarifstruktur nicht mehr wie bisher stattfinden können, verlieren am Ende alle: die Stadt, die Besucherinnen und Besucher, die Künstlerinnen und Künstler, als deren Interessenvertretung die GEMA sich begreift, insbesondere aber auch die Marktbeschicker“, umreißt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger die Problematik. Ohne zuverlässige Lösung könne auch der Christkindlesmarkt in Bayreuth wohl nicht mehr so wie bisher durchgeführt werden.
Rechtsreferent Pfeifer spricht in diesem Zusammenhang von einer missbräuchlichen Ausnutzung der Monopolstellung der GEMA. Dies lasse der Stadt – wenn es bei einer solchen Tarifstruktur bleibe – kaum eine andere Wahl: Der Christkindlesmarkt sei dann nur noch als stiller Markt beziehungsweise nur dann machbar, wenn er ausschließlich mit nicht GEMA-pflichtigem Liedgut untermalt werde. „Der Stadt bleibt da keine Alternative. Anpassungen werden unvermeidlich sein. Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen.“ Und: Die GEMA-Tarife werden nicht nur für den Weihnachtsmarkt zum Problem. „Letztlich dürfte hiervon nahezu jede Vereins- oder Stadtteilfeier betroffen sein.“ Damit drohe ein Stück Kulturgut wegzubrechen.
Bis Anfang September will die GEMA nun nach Angaben des Deutschen Städtetags einen Vorschlag vorlegen, wie für die bevorstehende Weihnachtsmarkt-Saison eine vorläufige Lösung aussehen könnte. Für alle Freunde stimmungsvoller Weihnachtsmärkte heißt es bis dahin Hoffen und Bangen.