Die CSU ist klarer Gewinner der Europawahl in Stadt und Landkreis Bayreuth. In der Wählergunst stark zugelegt hat die AfD – im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2019 um über drei Prozentpunkte in der Stadt und etwas über fünf Prozentpunkte im Landkreis. Dort ist sie mit 13,9 Prozent der Stimmen sogar zweitstärkste Kraft hinter den Christsozialen.
SPD und Grüne haben bei der Wahl hingegen stark Federn lassen müssen. Die Grünen haben im Landkreis Bayreuth ihr Ergebnis von 2019 mehr als halbiert. Die SPD hat ebenfalls massiv Stimmen verloren. Deutschlandweit haben die Sozialdemokraten sogar ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erzielt.
Tobias Schmidmeier, Vorsitzender des Bayreuther SPD-Stadtverbandes nach der Wahl im Mainwelle-Interview: „Ich will gar nicht drum rumreden. Es war ein bitterer Abend für die SPD. Ich sehe aber auch einen Weckruf des Wählers, der uns das als Hausaufgabe gegeben hat, das schlichte ‚weiter so‘ endlich zu beenden. Wir müssen uns dieser Verantwortung inhaltlich stellen, auch wenn es vielleicht unbequem ist, und ich erwarte das jetzt einfach von uns allen. Ich glaube aber auch, dass wir das alle gemeinsam schaffen.“
Die Wahlbeteiligung liegt in der Stadt Bayreuth bei 61,3 Prozent, im Landkreis bei 65,9 Prozent. Damit sind diesmal etwas mehr Menschen in der Region wählen gegangen als bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren.
Das vorläufige Ergebnis der Europawahl in Stadt und Landkreis Bayreuth:
CSU 34,7% (Stadt) 46,7 Prozent (Landkreis)
GRÜNE 14,3% (Stadt); 6,5% (Landkreis)
SPD 11,6% (Stadt); 9,2% (Landkreis)
AfD 10,8% (Stadt); 13,9% (Landkreis)
FREIE WÄHLER 3,7% (Stadt); 8,6% (Landkreis)
FDP 5,2% (Stadt); 2,9% (Landkreis)
LINKE 1,9% (Stadt); 0,9% (Landkreis)
Informationen zu den Wahlergebnissen in Bayern:
https://www.statistik.bayern.de/wahlen/index.html
In Deutschland haben CDU und CSU klar gewonnen. Sie kommen gemeinsam auf 30 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft ist die AfD geworden, mit 15,9 Prozent, gefolgt von der SPD mit 13,9 Prozent. Die stärksten Verluste haben die Grünen, sie liegen bei 11,9 Prozent. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt aus dem Stand auf 6,2 und die FDP auf 5,2 Prozent.
Auch wenn man auf die EU insgesamt schaut, verzeichnen rechte Parteien starke Zugewinne, aber die konservative Parteienfamilie EVP wird stärkste Kraft im neuen Parlament. Von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an. In Frankreich führt die Europawahl sogar zu nationalen Neuwahlen, nachdem dort der rechtsextreme Rassemblement National von Marine Le Pen einen deutlichen Sieg eingefahren hat. In Österreich gewinnt die FPÖ, in Italien die Fratelli d’Italia – auch hier also beide Male Parteien vom rechten Rand.
Für Oberfranken zieht Monika Hohlmeier erneut ins EU-Parlament ein. Die oberfränkische CSU-Politikerin war bei ihrer Partei auf Listenplatz vier und damit stand schon vor den amtlichen Endergebnissen fest, dass sie sicher wiedergewählt ist. Die Frage ist jetzt, wie sich das EU-Parlament dadurch formatiert. Monika Hohlmeier dazu:
„Es gibt die ganz radikalen Parteien, mit denen eine Zusammenarbeit von Haus aus total ausgeschlossen ist. Ich sehe die Europaliste der Afd als regelrechte Katastrophe an. In Italien mit Frau Meloni gibt es zumindest eine pro-europäische Haltung, die man in Frankreich bei Frau Le Pen nicht verzeichnen kann.“
Die wichtigsten EU-Themen in den nächsten Jahren sind für Hohlmeier die Einhaltung des Migrationspakts, die europäische Wirtschaft mit Deutschland als Zugpferd zu stärken, Bürokratie in der Landwirtschaft abzubauen und der Krieg in Europa.
red