„Hass und Hetze halten sich im Internet auf erschreckend hohem Niveau“. Das ist das Fazit des Bayerischen Justizministers Georg Eisenreich (CSU) zur aktuellen Entwicklung von Hasskriminalität in Bayern. Die entsprechenden Fallzahlen hat er gestern (07.08.) zusammen mit Innenminister Herrmann vorgestellt. In Oberfranken wurden im vergangenen Jahr 71 Fälle von Hate Speech bei der Polizei zur Anzeige gebracht. In den Jahren der Corona-Pandemie haben sich die Fallzahlen mehr als verdoppelt. Wie sollte man mit solchen Hasskommentaren umgehen? Michael Munzert vom Polizeipräsidium Oberfranken:
„Handelt es sich zum Beispiel um einen Hasskommentar im Internet, wären Informationen zum Account des Täters wünschenswert bei der Anzeigenerstattung. Darüber hinaus können entsprechende Accounts gemeldet werden. Und wir geben den Tipp, auf die richtige Einstellung des eigenen Accounts zu achten: Wer kann mir Nachrichten schreiben? Wer kann meine Beiträge kommentieren und sehen?“
Zur Bekämpfung von Hate Speech hat die Justiz mehrere Anlaufstellen eingerichtet:
- Für alle Arten von Hate Speech gemeinsam mit dem Innen- und Sozialministerium sowie dem Sozialministerium Baden-Württemberg mit der baden-württembergischen Meldestelle ″REspect!“. Unter www.meldestelle-respect.de können alle Bürgerinnen und Bürger Hate Speech einfach online anzeigen und eine Beratung erhalten.
- Zusätzlich für Online-Straftaten mit antisemitischem Hintergrund mit der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS),
- Für Medienschaffende mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM),
mz