Nach den Vorwürfen von Häftlingen gegen Bedienstete der Gefängnisse in Augsburg-Gablingen und Nürnberg warnt die Gewerkschaft Justizvollzug Bayern (JVB) vor einem Generalverdacht gegen die ganze Berufsgruppe. «Sollte sich herausstellen, dass Einzelne gegen Gesetze oder ethische Grundsätze verstoßen haben, müssen diese selbstverständlich die vollen dienst- und strafrechtlichen Konsequenzen tragen», sagte der JVB-Landesvorsitzende Alexander Sammer in Dachau.
Die aktuellen Vorwürfe stellten eine ganze Berufsgruppe unter Generalverdacht, «Menschen, die tagtäglich persönliche Risiken eingehen, um die Sicherheit und Freiheit der Gesellschaft zu gewährleisten».
Sammer appellierte an die Öffentlichkeit, die Arbeit der Justizvollzugsbediensteten fair und differenziert zu beurteilen. «Pauschale Vorverurteilungen schaden nicht nur den Betroffenen, sondern auch der Gesellschaft.» Nach JVB-Angaben arbeiten mehr als 6.000 Bedienstete in den bayerischen Gefängnissen.
Klagen über Missstände in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen machen seit Wochen Schlagzeilen. Dort soll es über längeren Zeitraum zu erheblichen Misshandlungen von Gefangenen bis hin zur Folter gekommen sein. Die Beschwerden kommen sowohl von Häftlingen als auch von Personal, etwa Gefängnisärzten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Bis zu einem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gilt die Unschuldsvermutung für die verdächtigen Justizmitarbeiter.
Zudem gibt es Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Gefängnisses in Nürnberg wegen Körperverletzung und Beleidigung. Die Vorwürfe richteten sich gegen Mitarbeiter. Es seien Ermittlungen zunächst gegen Unbekannt aufgenommen worden, sagte kürzlich eine Behördensprecherin.
Quelle: dpa