Der Sicherheitsexperte Carlo Masala sieht Deutschland inmitten eines globalen Konfliktes um die internationale Ordnung. «Wir sehen uns Mächten gegenüber, die diese internationale Ordnung vom Kopf auf die Füße stellen wollen – und zwar mit neuen Normen, neuen Regeln, neuen Institutionen, die wenig bis gar nichts zu tun haben mit dem was wir kennen, wie internationale Politik in den letzten 70 Jahren betrieben worden ist», sagte Masala als Gast der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz in Bad Staffelstein.
Konflikte wie die in der Ukraine, in Israel, in Afrika seien nicht isoliert voneinander zu betrachten. Sie würden bewusst miteinander vernetzt, weil bestimmte Akteure so ihre eigene Position in dieser Auseinandersetzung stärken wollten. Deutschland habe die Globalisierung «exzessiv» genutzt, um eigenen Wohlstand zu mehren, sei aber nun verletzlich geworden, etwa wenn Rohstoffe für die deutsche Industrie nicht mehr ausreichend zur Verfügung stünden. Deutschland habe seit 1990 «Urlaub von der Geschichte» genommen und müsse nun seine Rolle in der Welt neu definieren.
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek sagte, es gehe in der Diskussion um die Haltung etwa zum Ukraine-Konflikte neben militärischen Zielen auch um wirtschaftliche Interessen, die verteidigt werden müssten. «Es geht auch um die Frage, resilienter zu werden», sagte Holetschek. Ökonomische und militärische Interessen seien miteinander verknüpft.
Masala warf der Bundesregierung vor, bei der Unterstützung der Ukraine zu zögern. «Man will diese Entscheidung nicht treffen, weil man die Befürchtung hat, dass man bestimmte, potenzielle Wähler verliert, die man bei sich halten will», sagte Masala. «Und da wird dann die konkrete Unterstützung der Ukraine zum Wahlkampfgegenstand – und das halte ich für gefährlich», sagte der Professor der Universität der Bundeswehr in München.
Quelle: dpa